CDU Kreisverband Tübingen

Widmann-Mauz MdB: Gäubahn muss in den Vordringlichen Bedarf! CDU-Bundestagsabgeordnete appellieren gemeinsam an Verkehrsminister Dobrindt

„Mit  der  relativ niedrigen Einstufung der Gäubahnbleibt das Bundesverkehrsministerium hinter meinen Erwartungen für dieseswichtige Schienenprojekt zurück. Die Gäubahn bildet eine der  zentralen Verkehrsachsen zwischen Deutschland und der  Schweiz.

Im März  stellte das  Bundesverkehrsministerium den  Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030  (BVWP) vor. Auch wenn dem BVWP  noch ein  verbindliches  Ausbaugesetz folgen  muss, beinhaltet der Planungsentwurf die Leitlinien der Verkehrsinfrastrukturpolitik  des   Bundes  für   die   nächsten  15 Jahre.   Im   Bereich  der   Schienenwege  wurde  der   zweigleisige Ausbau der  Gäubahn in  die  untere Kategorie des  „potenziellen Bedarfs“ eingestuft. Eine  konkrete Finanzierungs- und Realisierungsperspektive ist damit noch nicht absehbar.

Widmann-Mauz MdB:  „Mit  der  relativ niedrigen Einstufung der Gäubahn bleibt das  Bundesverkehrsministerium hinter meinen Erwartungen für dieses wichtige Schienenprojekt zurück. Die Gäubahn bildet eine  der  zentralen Verkehrsachsen zwischen Deutschland und der  Schweiz. Auch die  Region  Neckar-Alb ist auf eine  möglichst schnelle internationale Verbindung und Anbindung angewiesen. Darum appelliere ich  mit  meinen CDU- Bundestagskollegen, deren Wahlkreise ebenfalls entlang der Strecke liegen,  mit  Nachdruck an  Bundesverkehrsminister Dobrindt, die Ausbaustrecke in den  „Vordringlichen Bedarf“ hochzustufen“. Diese  Dringlichkeit wollen wir  auch in einem persönlichen   Gespräch   mit    dem     Minister   zum     Ausdruck bringen.“

Die sieben CDU Abgeordneten weisen in einem Schreiben an den Bundesverkehrsminister darauf  hin,  dass   der   BVWP richtigerweise  die   Beschleunigung  der   Mobilität und  die Beseitigung  von   verkehrsbedingten  Engpässen  zum   Ziel   hat. Bereits im  Jahr  2012  sollte die  Reisezeit zwischen Stuttgart und Zürich auf  2 Stunden 15 Minuten reduziert werden. Trotz  einer in  Teilen verbesserten Anschlusssituation, wird die  angestrebte Fahrzeit  noch  immer  nicht  erreicht.  Dies   lasse   sich   nur   mit einem zügigen zweigleisigen Ausbau der  Bahnstrecke erreichen.

„Wenn  die   Gäubahn in  den   nächsten Jahren  signifikant vorankommen  soll,   muss sie  in  den   „Vordringlichen  Bedarf“. Laut   BVWP  ist  die   Projektdefinition  zur   Gäubahn noch  nicht abgeschlossen und  nur   Teile   der   Strecke sind  planfestgestellt. Hier    appelliere  ich    auch  an   das    Land,  die    Planungen  zu forcieren, um   die   Ausbauperspektiven  der   Schienenstrecke zu verbessern. Schließlich wird im  BVWP ausdrücklich darauf hingewiesen, dass  „Vorhaben des  Potenziellen Bedarfs“ nachträglich in  eine  höhere Kategorie aufsteigen können. Diese Chance gilt es zu nutzen.“