CDU Kreisverband Tübingen

19.04.2013 In gemeinsamer Verantwortung

Kolumne von Annette Widmann-Mauz MdB im Schwäbischen Tagblatt
Unsere Gesundheit ist uns lieb und teuer. So sorgsam, wie wir mit uns selbst umgehen, so pfleglich muss auch der Umgang mit unserem Gesundheitswesen im Ganzen sein. Ob Patienten, Ärzte, Pflegekräfte oder Versicherte, - die angespannte Finanzlage der Krankenhäuser beschäftigt uns alle, gerade auch mit Blick auf unsere Uniklinik. Krankenhäuser, Kassen, Bund und Länder stehen hierbei in gemeinsamer Verantwortung. Jeder trägt seinen Teil zur Versorgungsqualität und Finanzierungssicherheit bei. Scheuklappen oder einseitige Schuldzuweisungen werden der Situation sicher nicht gerecht.
Mir geht es um konkrete Lösungen. Wer glaubwürdig Verbesserungen will, muss den ständigen Dialog führen und für Argumente ein offenes Ohr haben, - und das nicht nur, wenn sie besonders laut vorgetragen werden.
Mit einem Krankenhauspaket von zusätzlichen 1,1 Mrd. Euro hat die Bundesregierung diese Woche ein Sofortprogramm für 2013/14 beschlossen, mit dem auch am UKT steigende Kosten infolge der Tariflohnsteigerungen sowie für Verbesserungen in der Hygiene aufgefangen werden können. Auch wird das Einsparvolumen, das durch Abschläge auf sog. Mehrleistungen entsteht, wieder an die Krankenhäuser zurückfließen. Damit geben wir kurzfristig wirksame Antworten auf die Lage der Kliniken im Land.
Seit mir die Kinderklinik ihre Abrechnungsschwierigkeiten bei Extremkostenfällen geschildert hat, arbeite ich im Bundesministerium an einer sachgerechten Lösung. Dazu diskutiere ich die Ursachen mit Experten aus Wissenschaft, Praxis sowie den Kostenträgern und noch im April tausche ich mich dazu mit Fachleuten aus den Unikinderkliniken in Tübingen aus. Die Schicksale dieser schwerstkranken Kinder berühren mich sehr.
Wie jeder Patient wird auch ein Krankenhaus nicht allein durch ständige Notoperationen gesund. Unsere Kliniken brauchen über 2014 hinaus Planungssicherheit. Ihre Stabilisierung kann nicht durch Konfrontation im Wahlkampfgetöse, sondern nur im Dialog mit allen Verantwortlichen gelingen. Dabei gehören auch Fakten auf den Tisch wie z.B. die chronische Unterfinanzierung bei Investitionen, Defizite im Fallpauschalensystem, die Kostenentwicklung im Krankenhaus selbst oder der OECD-weite Spitzenplatz Deutschlands bei Krankenhaus-OPs. Eine reine "Geldlawine" löst die Probleme nicht. Sie deckt sie nur zeitweilig zu und schafft keine wirkliche Veränderung im Interesse der Patienten und Beschäftigten.