Gut aufgestellt für’s neue Jahr

Abgeordnetenspalte von Monika Bormann (CDU)

Wenn ein Jahr zu Ende geht, fragen wir uns oft, was das alte Jahr gebracht hat und was das neue bringen wird – im privaten wie auch im beruflichen Bereich. In den vergangenen zwölf Monaten haben zahlreiche Themen meine Arbeit im Landtag und vor Ort im Wahlkreis geprägt. Am meisten hat uns in letzter Zeit die Diskussion um das Großprojekt Stuttgart 21 beschäftigt. Das Schlichtungsverfahren hat hier viel bewegt: Befürworter und Kritiker haben ihre Argumente auf den Tisch gebracht und das Projekt für eine breite Öffentlichkeit transparent gemacht.

Damit wurde letztendlich auch ein Meinungsumschwung bewirkt: Inzwischen stellt sich die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger im Land hinter Stuttgart 21. Doch Stuttgart 21 war und ist bei Weitem nicht das einzige Thema der Landespolitik.

Im Hinblick auf den Fachkräftemangel wird es immer wichtiger, bereits im Kindesalter den Grundstein für eine erfolgreiche Bildungsbiografie zu legen. Ein Landesförderprogramm leistet hier einen wichtigen Beitrag. Einmal pro Woche setzt in den Betreuungseinrichtungen eine musikpädagogische Fachkraft gemeinsam mit den Erziehern Impulse in den Bereichen „Singen, Bewegen und Sprechen“.

In der Bildungspolitik wurde mit der Werkrealschule ein neues Sprungbrett für einen besseren Einstieg in Ausbildung und Beruf geschaffen, da sie die Durchlässigkeit im Schulsystem weiter erhöht. Weil gleichzeitig kein Abschluss ohne Anschluss bleiben darf, wurden mit dem Ausbauprogramm „Hochschule 2012“ und dem Ausbildungsbündnis von Wirtschaft, Arbeitsverwaltung, Kommunen und Landesregierung etliche Maßnahmen zur Fachkräftesicherung ergriffen.

Unter anderem reagierte die Landesregierung mit einem Aktionsprogramm und 7 Mio. Euro auf die ärztliche Unterversorgung in einigen Regionen. Mit den Mitteln können Netzwerke aufgebaut und Ärzte finanziell unterstützt werden.

Finanzpolitisch ist und bleibt die Konsolidierung des Landeshaushalts oberstes Ziel einer generationsgerechten Politik. Für den Doppelhaushalt 2010/2011 konnte die Neuverschuldung von rund 4,6 Mrd. auf 2,6 Mrd. Euro abgesenkt werden. Damit sind wir in Baden-Württemberg auf einem guten Weg. Insgesamt können wir auf ein Jahr zurück blicken, in dem wir Vieles auf den Weg gebracht haben. Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein frohes Weihnachtsfest und ein gesundes, erfolgreiches und glückliches Jahr 2011!

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